Aktuelles
Rhein-Ruhr-ExpressFDP im RVR fordert Weiterbau des RRX
Die FDP-Fraktion beim Regionalverband Ruhr (RVR) hat eine Resolution für den Weiterbau des Rhein-Ruhr-Express (RRX) unterstützt. Der Weiterbau ist durch den neuen Entwurf des Bundes zum Verkehrswegeplan in Gefahr geraten.
FDP im RVR kritisiert Gesetz zur Deindustrialisierung der Metropole Ruhr
Thomas Nückel
FDP: RVR stellt endlich die Weichen für Datteln IV
Heute erfolgte im Planungsausschuss die gutachterliche Bestätigung des von der FDP unterstützten Kurses der Verwaltung zu Datteln IV. Für die Grünen und den neuen Planungsdezernenten war der Bericht des Gutachters Dr. Martin Kment ein Schlag ins Gesicht. „Heute wurde klar, den ideologischen Kämpfen der Grünen ist die sinnlose Verzögerung des Planverfahrens geschuldet“, so der Vorsitzende der FDP-Fraktion in der Verbandsversammlung des RVR. Nückel weiter: „Aber die Grünen setzen das absurde Theater fort.“
"Nur zu verwalten reicht nicht"
„Die versprochene Haushaltskonsolidierung blieb aus. Stattdessen suchte die rotgrüne Mehrheit nach Ausreden für ihre Versäumnisse“, so beschreibt FDP-Fraktionsvorsitzender Thomas Nückel die letzte Sitzung des Ruhrparlaments. Und weiter: „Die rotgrüne Mehrheit beim RVR sucht aber nicht nur vergeblich nach Ideen. Die Koalition suchte ja auch lange (neun Monate) nach einem Kandidaten/Kandidatin für das wichtigste Amt beim RVR. Warum wohl? Bestimmt nicht, weil der RVR als so eine schwungvolle Einrichtung bekannt ist.“
Rotgrün verbaut die Zukunft
Die FDP-Fraktion beim Regionalverband Ruhr hat den Haushaltsentwurf 2011 abgelehnt. Im Ruhrparlament führte dazu der Fraktionsvorsitzende Thomas Nückel u.a. aus:
Die Liberalen lehnen diesen Haushalt ab:
1. Es ist allenfalls ein Übergangshaushalt.
2. Es fehlen die Vorgaben für die Zukunft: Wo wollen wir eigentlich hin? Was sind die Aufgaben? Wo bleibt die inhaltliche Ausgestaltung durch die regierende Mehrheit dieses Hauses.
Die Liberalen lehnen diesen Haushalt ab:
1. Es ist allenfalls ein Übergangshaushalt.
2. Es fehlen die Vorgaben für die Zukunft: Wo wollen wir eigentlich hin? Was sind die Aufgaben? Wo bleibt die inhaltliche Ausgestaltung durch die regierende Mehrheit dieses Hauses.
Von Spielwiesen über Datteln bis hin zur Extraschicht
Die FDP-Fraktion beim RVR konnte sich in den letzten Monaten als Oppositionskraft in der Verbandsversammlung profilieren. Nicht nur beim Thema „Stellenbesetzung“ und Sparbemühungen innerhalb des RVR: Besonders gelang es den Ruhr-Liberalen beim medienrelevanten Thema des Kraftwerkbaus Datteln IV unsere Positionen zu verdeutlichen. Die Chance für ein Zeichen für das moderne Kraftwerk Datteln IV wurde wieder von der SPD vertan. Stattdessen nutzten SPD und Grüne den RVR als Spielwiese für ihre Probleme untereinander und diverser Machtspiele. Das Ruhrparlament wurde als Verschiebebahnhof zum wiederholten Male missbraucht. So konnte der Fraktionsvorsitzende der FDP, Thomas Nückel, der SPD unwidersprochen industriepolitische Arbeitsverweigerung vorwerfen.
Chance für modernes Kraftwerk Datteln IV wieder vertan
Das Ruhrparlament hat über den Fortgang der Planungen für die Inbetriebnahme des Kraftwerks Datteln IV debattiert. Und die rotgrüne Mehrheit hat einen Beschluss, der einem Bremsklotz gleich kommt, durchgesetzt. In der zentralen Frage, wie der weltweit modernste Kraftwerksbau erfolgreich in Betrieb genommen werden soll, gab es nur Nebelkerzen und Willenlosigkeit auf ganzer Linie, so das Résumé der FDP-Fraktion.
FDP begrüßt mehr Geld für die Städtebauförderung als geplant
Die FDP-Fraktion beim Regionalverband Ruhr begrüßt, dass Union und FDP im Bund ein positives Signal für die Städtebauförderung gesetzt haben. Statt ursprünglich ca. 300 Mio. Euro sollen nun etwa 455 Mio. Euro im Bundeshaushalt veranschlagt werden. Diese Entscheidung wirkt sich besonders positiv auf die Städte und Gemeinden im Ruhrgebiet aus.
Unwürdiges Spiel um RVR-Spitze
„Ein bisheriger Frühstücksdirektor auf Gewerkschaftsticket auf der Suche nach Beschäftigung wird mal eben untergebracht“, diesen Eindruck erweckt das Verfahren zur Bestimmung eines neuen RVR-Regionaldirektors“, so der FDP-Fraktionsvorsitzender Thomas Nückel. Der von der rotgrünen Mehrheit erwählte Kandidat verfüge über keine regionalpolitischen Erfahrungen oder gar Programmansätze, kritisiert die FDP weiter. Nückel: „Die Motivation zur Auswahl dieses Kandidaten kann keine inhaltliche gewesen sein.“
FDP sieht in GPA-Bericht schallende Ohrfeige für SPD und Grüne
Seit fünf Jahren haben SPD und Grüne die Mehrheit beim RVR und in den fünfeinhalb Jahren sank nicht nur die Bedeutung des Verbandes nach außen. „Die am Wochenende von der WAZ veröffentlichten Ergebnisse eines Prüfberichts der Gemeindeprüfungsanstalt dokumentieren, dass auch intern die rotgrüne Koalition beim RVR ein Chaos wie in einen Saustall angerichtet hat“, so Thomas Nückel, der Vorsitzende der FDP-Fraktion beim RVR.
Druckversion Die FDP-Fraktion im RVR
Die FDP-Fraktion im Regionalverbad Ruhr besteht aus 5 Mitgliedern.
Thomas Nückel
Hans-Peter Schöneweiß
Wilhelm Bies
Rudolf Kretz-Manteuffel
Mauritz Faenger
Liberal-O-Meter
