11.07.2009
Die FDP im Ruhrgebiet begrüßt die Bereitschaft von Frank Baranowski und der Ruhr-SPD ihre bisherige Blockade-Politik bei der Entwicklung der Metropole Ruhr aufzugeben. „Die Kunde höre ich wohl, allein mir fehlt der Glaube“, so Thomas Nückel, der Vorsitzende der FDP-Fraktion beim RVR.
Auch vor den Wahlen vor fünf Jahren gab es ähnliche Signale seitens der SPD u.a. im „Düsseldorfer Signal“, doch nach den Wahlen wollten gerade die Vertreter der SPD im Ruhrgebiet davon nichts mehr hören.
Eine einheitlichere politische Führung für das Ruhrgebiet hätte die SPD schon früher bekommen können, wenn sie nicht mit den kirchturmfixierten Oberbürgermeistern an der Spitze jegliche regionale Strategie im Ansatz erstickt hätte. „Von der FDP über die CDU bis zu den Grünen waren alle bereit - nur die SPD hat bis vor wenigen Tagen gebockt“, so Nückel (FDP). Und weiter: „Selbst bei im Schneckentempo entwickelten kleinen Kooperationen mahnten SPD-Oberbürgermeister immer zur ‚Entschleunigung’.“
„Gerade auch Baranowski hat mit dazu beigetragen, dass die Wirkung des RVR auf das Niveau einer kleinen Bezirksvertretung degradiert wurde“, ergänzt Nückel.
Aber die Liberalen seien bereit hier schnell die Basis für einen Neuanfang bei den politischen Strukturen für das Ruhrbiet zu legen. „Ich hoffe sehr, dass die Erklärung Baranowskis nicht nur Wahlkampfgetöse ist“, so Nückel abschließend.