Herzlich Willkommen


Die FDP-Fraktion im Ruhrparlament begrüßt Sie auf ihrer Homepage.

 

"Das Wichtigste im Staat sind die Gemeinden – und das Wichtigste in den Gemeinden sind die Bürger!"

Zitat: Theodor Heuss (FDP), Bundespräsident von 1949 bis 1959

 

Mehr Bürger, weniger Staat. Danach richten wir unsere Politik aus. Wir wollen, dass Sie als mündiger Bürger informiert sind über uns als Fraktion, über das, was wir machen und über das, was in der Metropole Ruhr passiert und was wir für Sie tun.

 

Haben Sie Fragen oder Anregungen? Kontaktieren Sie uns einfach!

Sa

01

Jun

2024

25 Jahre Route der Industriekultur

Sie ist einzigartig: Die Route der Industriekultur wurde am Wochenende 25 Jahre alt. Und zum Jubiläum fand zum 22. Mal die ExtraSchicht statt. Auch die Mitglieder der FDP-Fraktion im Ruhrparlament waren in der Nacht der Industriekultur unterwegs. So trafen sich Andreas Mersch und Thomas Nückel im alten VEW-Umspannwerk in Recklinghausen. Danach ging es weiter zum Gasometer Oberhausen und zur Zeche Ewald in Herten.

Fr

17

Mai

2024

Exkursionen in die Wasserwerke

In Wasserwerke zog es zwei RVR-Ausschüsse in der letzten Woche. Während der Bildungs- und Digitalausschuss im alten Duisburger Wasserwerk über die stockende Glasfaserverkabelung im Ruhrgebiet informiert wurde, beriet der Umwelt- und Ressourceneffizienz-Ausschuss im Wasserwerk Volmarstein in Wetter (Ruhr) über die mögliche Nachnutzung ab Ende 2025 des noch in Betrieb befindlichen Werks. Es könnte eine Stätte für Bildung und Freizeit werden und wäre ein idealer Ort zum Lernen und Erleben, sagt eine Machbarkeitsstudie. Im Digitalausschuss vertrat uns Andreas Mersch und im Umweltgremium Jenny Westermann.

Fr

19

Apr

2024

Austausch zu europarelevanten Themen

Einen Gast aus Brüssel konnte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Ruhrparlament, Thomas Boos, in den Räumen des RVR begrüßen. Der Dortmunder Michael Kauch (MdEP) erläuterte verschiedene Brüsseler Themen, die für die kommunale Ebene von erheblicher Bedeutung sind. Dazu gehören die Anstrengungen der EU beim Planungsrecht für den Breitbandausbau, wie auch beispielsweise die Forschungsförderung in der Region. Besonders aktuell ist derzeit das Ringen in den EU-Gremien um eine Einlagensicherung auf europäischer Ebene. Hier könnten Erschwernisse für kleine Banken drohen, denn das deutsche Modell der Sparkassen und Volksbanken ist in den anderen EU-Staaten unbekannt. Die Liberalen im Europäischen Parlament setzen sich für die Sicherung der Sparkassen und Volksbanken ein. "Sie sind unentbehrlich für Mittelstandskredite", so Kauch.

Di

16

Apr

2024

Besuch der Biologischen Station Kreis Recklinghausen

In den Wald zog es die FDP-Fraktion im Ruhrparlament. Unter Leitung des Fraktionsvorsitzenden Thomas Boos und dem liberalen Mitglied im Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün, Peter Heiner, besuchten wir die Biologische Station Kreis Recklinghausen e. V. nebst geplanter Greifvogelauffangstation (GVS) zwischen Dorsten-Lembeck und Haltern. Die Mitarbeiter von RVR Ruhr Grün leisten hier eine wichtige Arbeit. So drehten sich die Gespräche um notwendige Ausbaupläne für Ranger und GVS. Ruhr Grün-Försterin Carla Paul informierte bei einer Exkursion über die waldwirtschaftliche Situation und erforderliche Maßnahmen.

Di

09

Apr

2024

Antrittsgespräch beim neuen Regionaldirektor

Der neue Regionaldirektor des RVR, Garrelt Duin, ist seit wenigen Tagen im Amt und schon war er zu Gast bei der FDP-Fraktion im Ruhrparlament. Offen und aufgeschlossen wurden die anstehenden Aufgaben und Themen angesprochen. Duin versprach, sich dem Thema Aufgabenkritik anzunehmen und wir als Liberale wollen weiter die Beteiligungen des RVR kritisch prüfen.

Fr

23

Feb

2024

Waldbaustrategie 2030

Der neue Wald soll im Klimawandel bestehen können. Das ist Peter Heiner, dem Vertreter der FDP-Fraktion im Betriebsausschuss RVR Ruhr-Grün, wichtig. Die Waldbaustrategie 2030 des Regionalverbandes Ruhr war Hauptthema in der letzten Sitzung. Bei der Erneuerung der Wälder experimentieren die Förster auch mit neuen Baumarten. Noch sind die Setzlinge klein: Knapp fünf Millionen Bäume - fast so viele, wie die Region Einwohner hat - will der RVR pflanzen.

Fr

16

Feb

2024

Wahl des neuen Regionaldirektors

Der Regionalverband Ruhr bekommt einen neuen Regionaldirektor. Garrelt Duin wurde heute vom Ruhrparlament gewählt. Die FDP-Fraktion gratulierte dem 55-jährigen Sozialdemokraten und ehemaligen NRW-Wirtschaftsminister zu seiner einstimmigen Wahl bei Enthaltung der Liberalen. Fraktionsvorsitzender Thomas Boos wünschte dem neuen Haupt der RVR-Verwaltung eine glückliche Hand und Inspiration zur Führung der Klammer der elf kreisfreien Städte und vier Kreise.

Do

15

Feb

2024

Besuch der Schulministerin

Schulministerin Dorothee Feller gab bei ihrem Besuch beim RVR unserem FDP-Vertreter Andreas Mersch im Bildungsausschuss auf Nachfrage recht, dass eine Kompetenzerweiterung im Schulbereich für den RVR weder zweckmäßig noch vorgesehen sei.

Fr

08

Dez

2023

Rede des Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt 2024

Thomas Boos
Thomas Boos

Haushaltberatungen beim RVR:
Für die FDP im Ruhrparlament begründete der Fraktionsvorsitzende Thomas Boos die Ablehnung des Haushaltsentwurfs 2024. So führte er u. a. aus: "Die Anzahl der 19 Beteiligungsgesellschaften und 13 indirekten Beteiligungen des Regionalverbandes Ruhr und die damit verbundenen Transferleistungen sind zuviel und müssen auf den Prüfstand. Aber Haushaltsberatungen finden beim RVR gar nicht richtig statt. Weder in den Fachausschüssen noch im Verbandsausschuss wurden Anträge oder gar der Haushalt selbst beraten." Eine kritische Debatte finde nicht statt.

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Do

07

Dez

2023

FDP im Ruhrparlament kritisiert Wegfall des RE 11 im Ruhrgebiet

Felix Haltt
Felix Haltt

"Ein metropolengerechter Nahverkehr sieht anders aus!"

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Fr

10

Nov

2023

Regionalplan Ruhr beschlossen

Es ist vollbracht: Die letzten beiden Schritte zur Verabschiedung des Mammutwerks "Regionalplan Ruhr" sind geschehen. Der Verbandsausschuss des RVR und schließlich das Ruhrparlament haben zugestimmt. Nach Jahrzehnten der Abhängigkeit von den Bezirksregierungen außerhalb des Ruhrgebiets hat der RVR nun seine eigene Planungskompetenz in Form des Regionalplans Ruhr umgesetzt. Verbindlich für die 53 Kommunen legt dieser Zukunftsplan Flächen für Wohngebiete, Gewerbeflächen und zu schützende Grünflächen fest. Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Ruhrparlament, Thomas Boos, betonte: "Wir haben dem Planentwurf zugestimmt. Auch wenn er unseren Ansprüchen, was die wirtschaftliche Entwicklung betrifft, nicht genügt. Der Plan ist nicht perfekt, aber jetzt fängt mit dem neuen Regionalplan die Arbeit erst richtig an und wir werden sicherlich im nächsten Jahr schon die ersten Änderungen bzw. Fortschreibung beraten und beschließen."

So

29

Okt

2023

Klausurtagung zum Haushalt 2024

Zu einer zweitägigen Haushaltsklausur hat sich die FDP-Fraktion im Ruhrparlament in Oberhausen getroffen. Vom RVR-Kämmerer Markus Schlüter ließen sich die RVR-Liberalen viele Fragen zum Entwurf des Haushaltsplans 2024 beantworten. Manch Haushaltsposten werden wir wieder auf Ihre Sinnigkeit überprüfen.

Di

17

Okt

2023

Finaler Entwurf des Regionalplans Ruhr beschlossen

Thomas Boos mit der Karte des Regionalplans Ruhr
Thomas Boos mit der Karte des Regionalplans Ruhr

Heute wurde die finale Fassung des Entwurfs des Regionalplans Ruhr (RPR) im Planungsausschuss des RVR behandelt. Er ist planerisches Leitbild für die Steuerung der regionalen Entwicklung. Kommunen müssen sich an die Ziele halten. Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Ruhrparlament Thomas Boos erklärte dazu: "Die Vorlage zählt 12766 Seiten – nicht ohne Grund: Im Vergleich ist das ein besonderer Planungsraum, weil das Ruhrgebiet der dynamischste Raum durch Ansiedlungen und Strukturwandel ist. Wir müssen bei solchen Planungen um die Akzeptanz für diese demokratischen Planungsverfahren werben." Der Regionalplan besteht aus textlichen Festlegungen und zeichnerischen Festlegungen. 1 cm im Plan sind 500 m in der Realität. Die erste Idee für einen Regionalplan hatte Robert Schmidt in einer Denkschrift schon 1912.

Fr

22

Sep

2023

Fraktionsvorstand gewählt

Im Amt bestätigt: Die FDP-Fraktion im Ruhrparlament hat ihren Fraktionsvorstand einstimmig wiedergewählt. Der Dorstener Thomas Boos führt weiterhin als Fraktionsvorsitzender die Liberalen beim Regionalverband Ruhr. Als Stellvertreter steht ihm der Bochumer Felix Haltt zur Seite. Zur Fraktion gehören ferner Wilhelm Bies aus Duisburg und Andreas Mersch aus Bottrop.

Fr

22

Sep

2023

FDP im Ruhrparlament will Klarheit über gescheitertes Ausschreibungsverfahren bei der Standortkampagne

"Die Regionaldirektorin hat uns in der heutigen Verbandsversammlung mit der Nachricht überrascht, dass die Ausschreibung der Standortmarketingkampagne wegen Fehlern im Verfahren zurückgezogen werden musste. Das wirft kein gutes Bild auf die Kampagne", so Thomas Boos, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Ruhrparlament. "Wir haben die Kampagne von Anfang an kritisch gesehen". Allein die Kosten für die Beauftragung der Werbeagentur sind exorbitant. Ein positiver Effekt der Kampagne für die Region, so die FDP-Fraktion, lässt sich darüber hinaus nicht feststellen.

 

"Natürlich kann in einem anspruchsvollen Ausschreibungsverfahren auch mal etwas schief gehen", so Felix Haltt, stellv. Vorsitzender der FDP-Fraktion im Ruhrparlament. "Nun ist die Regionaldirektorin in der Pflicht, den Vorgang vollständig aufzuklären und gegenüber dem Ruhrparlament für Transparenz zu sorgen. So ein Vorgang darf sich nicht wiederholen. Daher erwarten wir von der Verbandsspitze auch, dass sie über mögliche Konsequenzen, die aus dem gescheiterten Verfahren gezogen werden, informiert."

Sa

16

Sep

2023

Mandatsträgerkonferenz der FDP Ruhr

Felix Haltt, Andreas Mersch und Thomas Nückel haben aus ihrer Arbeit in den Gremien des Ruhrparlaments bei der Mandatsträgerkonferenz der FDP Ruhr in Recklinghausen berichtet. Sie beschrieben die kritischen Punkte, aber auch Chancen des Regionalverbandes Ruhr, und damit die Herausforderungen und Ziele der liberalen Fraktion.

Fr

01

Sep

2023

Halbzeitbilanz

Der Regionalverband Ruhr verzettelt sich häufig: RVR muss effizienter arbeiten und seine Kernaufgaben erledigen!

Die FDP-Fraktion im Ruhrparlament betreut verschiedene inhaltliche Aufgabenfelder. Dem kommt sie mit großem Engagement nach. Welche Bereiche das beispielsweise sind, erfuhren die liberalen Teilnehmer bei einer Bilanzveranstaltung im Plenarsaal des Ruhrparlaments in Essen.

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Di

20

Jun

2023

Besuch der Essener FDP

Besuch von interessierten Mitgliedern der Essener FDP bei der FDP-Fraktion im Ruhrparlament trotz großer Hitze: Debattieret wurde über wichtige aktuelle Fragen der Regionalentwicklung. Der neue Regionalplan soll Wohnen, Wohlstand und zugleich Erholungswert ermöglichen, Digitalisierung und interkommunale Kooperation für bürgerfreundlichere und effizientere Prozesse sorgen und die Pflege von Kultureinrichtungen sowie Naherholungsräumen den Freizeitwert der Ruhrregion erhöhen. Für diese Ziele streiten wir engagiert. Danke an alle Gäste für das große Interesse und den konstruktiven Dialog.

Di

16

Mai

2023

STEAG sorgt für Energie

Das moderne neue Gaskraftwerk der Steag AG in Herne war Ziel der FDP-Fraktion im Ruhrparlament. Es sichert nicht nur die Stromversorgung der Region, sondern dient auch der Versorgung mit Fernwärme. Wichtige Information für die mit dem Regionalplan befassten Politiker: Die Fläche des bisherigen Kohlekraftwerks wird auch nach der Stillegung in einigen Jahren für die Energieerzeugung genutzt werden.

Mi

22

Mär

2023

Antrittsbesuch beim Regierungspräsidenten

Die Bezirksregierung Münster bekam Besuch von der FDP-Fraktion im Ruhrparlament. Unser Regierungspräsident, Andreas Bothe, nahm sich Zeit, um ausführlich über die Themen Deponie- und Windkraftflächen, Regionalplanung, sowie die Zukunft für Wasserstoff im Ruhrgebiet zu sprechen. Der FDP-RVR-Delegation gehörten Andreas Mersch, Thomas Nückel, Peter Heiner, Willi Bies, Thorsten Leineweber und Fraktionsvorsitzender Thomas Boos an.

Mi

08

Mär

2023

"Kiesgespräch" in Wesel

Zu einem gemeinsamen Austausch über das Thema Regionalplanung und Auskiesungsflächen am Niederrhein traf sich der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Ruhrparlament, Thomas Boos, zusammen mit der FDP-Kreistagsfraktion Wesel um ihren Vorsitzenden Rudolf Kretz-Manteuffel. Das Ausmaß des Kiesabbaus wird derzeit kontrovers diskutiert. Er steht im Spannungsfeld von Bau- und Rohstoffsicherheit und überaus starker Belastung für viele Städte im Kreis Wesel. Die Betroffenen fühlen sich nicht ausreichend angehört. Auch die meist unklare, spätere Nutzung der Flächen gehört zur Agenda der Einwände. Wir werden das weiter thematisieren.

Di

07

Mär

2023

Zweifel am SPNV-Plan 2040

Im Mobilitätsausschuss des Ruhrparlaments wurde vom VRR und NWL die Zielnetz-Konzeption 2040 für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) vorgestellt. Mehr Linien, engere Taktungen und längere Betriebszeiten sind die Prämissen. Klingt alles irgendwie toll und hochtrabend. Unser Sprecher für Verkehr, Thomas Nückel, hat Zweifel: "Ich frage mich nur, wie angesichts der schleppenden Bahnstrecken-Digitalisierung und der auf lange Sicht fehlenden Lokführer das alles realistisch ist."

Fr

03

Mär

2023

Neue Besetzung im Umweltausschuss

Jenny Westermann wurde heute beim RVR für die FDP-Fraktion als neues Mitglied im Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz "verpflichtet". Als Sachkundige Bürgerin kann sie auf ihre Erfahrungen in den Ausschüssen ihrer Heimatstadt Wetter bauen. Die FDP-Fraktion im Ruhrparlament wünscht ihr in der neuen Aufgabe viel Erfolg. Heute ging es im RVR-Umweltausschuss um heiße Themen. So war u. a. neben dem Hauptthema Wasserstoff die Nutzung der Geothermie in der Region auf der Tagesordnung.

Fr

24

Feb

2023

Fraktion beim Umweltzentrum Westfalen

Heute zog es unser Ausschussmitglied Peter Heiner zusammen mit liberalen Mitstreitern der FDP-Fraktion im Ruhrparlament auf einen ehemaligen Bauernhof nach Bergkamen. Dort ist heute das Umweltzentrum Westfalen angesiedelt, welches vom Kreis Unna und dem Regionalverband Ruhr (RVR) zu gleichen Teilen getragen wird. Waldmanagement im Aufgaben-Dreieck von Forstwirtschaft, Ruhrtourismus und wegweisende Betreuung durch den Sauerländischen Gebirgsverein (SGV) sowie Baupläne im Emscherbruch wurden schwerpunktmäßig in der Sitzung der und Betriebsausschussitzung von RVR-Ruhrgrün behandelt.

Mi

11

Jan

2023

Weichen für ehemaliges Bahnbetriebswerk Bismarck sind neu gestellt

Eine gelungene Anknüpfung an die Tradition des Standorts: Der RVR hat nach zwanzig Jahren Verwendungszweck-Suche das alte Bahnbetriebswerk Gelsenkirchen-Bismarck an den Zughersteller CAF verkauft. Entstehen soll eine digitale Werkstatt der Zukunft. Das baskische Unternehmen CAF wird die batteriebetriebenen Züge auf sieben Linien des VRR Niederrhein-Münsterlandes-Netzes des VRR, welches große Schnittmengen mit dem Ruhrgebiets-Netz hat, umsorgen.

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